AUGE/UG: Rechtsextreme Angriffe auf AntifaschistInnen und Gewerkschafter
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Rassistische und neofaschistische Identitäre zeigten ihr wahres Gesicht
Eine Gewerkschaftsplattform beobachtete am 6. Juni die antifaschistischen Gegenproteste und den Polizeieinsatz rund um den rassistischen Aufmarsch der Identitären. Dabei kam es wiederholt zu Zwischenfällen. Beim Reumannplatz warfen Identitäre ein Bengalisches Feuer auf das Dach der U-Bahnstation und setzten es dadurch in Brand. Mehrere Blockadeversuche von AntifaschistInnen wurden mit massiven Körpereinsatz von Seiten der Polizei beendet, es kam zu mehreren vorübergehenden Festnahmen.
In der Vergangenheit wurde wiederholt die Versorgung der eingesetzten BeamtInnen durch eine FP-nahe Personalvertretungsliste kritisiert. Bei Protesten gegen Rechtsextremimus stellt dies die Neutralität der Polizei in Frage und heizt damit die Stimmung zwischen Polizei und DemonstrantInnen unnötig an. Die Versorgung der PolizistInnen liegt in der Verantwortung des Innenministerium bzw. der einzelnen Dienststellen. Auch diesmal vernachlässigte der Arbeitgeber seine Fürsorgepflichten sträflich, so mussten BeobachterInnen der Gewerkschaftsplattform den durch die Hitze stark erschöpften PolizistInnen mehrmals Wasser reichen. "Die Polizeiführung muss bei der Einsatzplanung die Versorgung sicherstellen. Es liegt in ihrer Verantwortung, sowohl eine Provokation durch FP-nahe Personalvertretungslisten zu verhindern, als auch die BeamtInnen ausreichend zu versorgen", fordert Klaudia Paiha, Bundessprecherin der Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen AUGE/UG, die Polizeiführung erneut auf.
Angriff von Rechtsextremen auf AntifaschistInnen
Nach der vorzeitigen Beendigung der Demonstration der Identitären am Reumannplatz, begleitete die Polizei die NeofaschistInnen mit der U-Bahn bis zum Stephansplatz. Die Identitären fuhren zum Praterstern weiter und sammelten sich dort erneut. Es kam zu massiven Attacken von Seiten der Identitären auf AntifaschistInnen. Dabei wurde zumindest eine Person verletzt und mit Kopfverletzungen ins Krankenhaus gebracht. Bilder und Videos beweisen den massiven Angriff der RechtsextremistInnen. Die Polizei traf sichtbar erst nach dem Angriff am Praterstern ein. Immer wieder waren in der Demonstration der Identitären und deren Umfeld Neonazis aus dem "Unsterblich"/Blood & Honour-Umfeld zu sehen. Paiha: "Es ist unverständlich, warum die Polizei frühzeitig abzog und die Identitären in Folge auf AntifaschistInnen einprügeln konnten. Aber eines ist jetzt sicher: Die angebliche Gewaltlosigkeit, Rechts- und Demokratiefreundlichkeit der Identitären ist als Mär entlarvt worden".
Angriff auf einen Beobachter der Gewerkschaftsplattform
Im Prater kam es zu einem Zwischenfall von Identitären mit einen eindeutig als Gewerkschafter gekennzeichneten Beobachter der AUGE/UG. Ein Identitärer verlangte das Handy von Stefan Steindl, Funktionär der GPA-djp und Stv. Landessprecher der AUGE/UG Wien, schlug auf dessen Kopf ein und schrie dabei "left side, left side, union, union". Der Angriff richtete sich also gezielt gegen einen Gewerkschafter. Einer unmittelbaren Sachverhaltsaufnahme durch die Polizei entzog sich der Angreifer, eine Sachverhaltsdarstellung wegen gefährlicher Drohung, Körperverletzung und Nötigung wird eingebracht.
Dieser Angriff auf GewerkschafterInnen ist nicht der erste, der von gewaltbereiten RechtsextremistInnen erfolgt. 2013 stürmten Neonazis des ehemaligen Austria-Fanklub "Unsterblich" eine Gewerkschaftssitzung der Arbeiterkammer-Fraktion Komintern und verletzten dabei einen Gewerkschafter schwer. Die sich verteidigenden Gewerkschafter wurden in Folge zu höheren Strafen verurteilt, als die Angreifer selbst.
"Das beweist einmal mehr, dass Rechtsextremismus und Faschismus seit jeher Gegner der organisierten ArbeitnehmerInnenschaft waren und sind. Wo immer auch die extreme Rechte an Schalthebeln der Macht saß, ging sie gegen ArbeitnehmerInnenrechte und GewerkschafterInnen vor. Es ist daher für Gewerkschaften eine Verpflichtung gegen Rechtsextremismus aufzutreten", so Klaudia Paiha abschließend.
Ein umfassender Bericht der Polizeibeobachtung der AUGE/UG u.a. im Rahmen der Proteste gegen den Identitärenaufmarsch am 6. Juni demnächst auf dem Belvederegasse-BLOG.
