Resolution 1 - Spekulation mit Agrarrohstoffen unterbinden

an die 8. Vollversammlung vom 10.11.2011 der Steirischen Kammer für Arbeiter und Angestellte

Die zunehmende Inflation macht sich in fast allen Bevölkerungsschichten deutlich bemerkbar. Insbesondere die Preise für Nahrungsmittel sind in den letzten Jahren massiv gestiegen. Sie unterliegen zusätzlich drastischen Schwankungen. Dramatisch war die Steigerung bei den Grundnahrungsmitteln Reis und Getreide. Sie betrug zwischen Ende 2006 und März 2008 126 Prozent. Aktuell steuern die Grundnahrungsmittelpreise nach einem zwischenzeitlichen Preiseinbruch wieder auf ein Rekordhoch zu.

Als Ergebnis der Preiserhöhungen stieg weltweit die Anzahl der Menschen, die in extremer Armut leben, nach Schätzungen der Weltbank zwischen 2007 und 2008 um 130 bis 150 Millionen auf über 960 Millionen. Die Preisexzesse im Nahrungsmittelbereich stellen eine direkte Bedrohung der Ernährungssicherheit und des Menschenrechts auf Nahrung dar.

Die Preissteigerungen und Preisschwankungen bei Nahrungsmitteln haben komplexe Ursachen. Spekulationen mit Agrarrohstoffderivaten haben jedoch zu den extremen und unberechenbaren Preisausschlägen geführt. Darüber hinaus hat die Nutzung von Agrarrohstoffen als Vermögensanlage die Preise im Trend ansteigen lassen und die Gefahr der Bildung von Spekulationsblasen erhöht.

Die internationalen Kapitalmärkte sind auf der Suche nach lukrativen und relativ zukunftssicheren Anlagemöglichkeiten wieder auf die Agrarmärkte aufmerksam geworden. Dies sorgt für mehr Volatilität, insbesondere, wenn die Akteure einsteigen, die stark spekulativ agieren. Den Anteil des Preisanstiegs von Nahrungsmitteln, der auf Spekulationen zurückgeht, beziffern Experten der Weltbank 2008 auf zirka 37 Prozent, der Chefvolkswirt der Welthandels- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen (UNCTAD), Heiner Flassbeck, sogar auf das Doppelte.

Die Vollversammlung der Steirischen Kammer für Arbeiter und Angestellte fordert daher die Bundesregierung auf, sich auf inter/nationaler und EU-Ebene dafür einzusetzen, dass Maßnahmen ergriffen werden, die die Spekulation mit Agrarrohstoffen in baldmöglichster Zukunft unterbinden.

Für die Fraktion der AUGE/UG

Ilse Löwe-Vogl
Fraktionsvorsitzende
02. November 2011